Für IP-Professional
Sie befinden sich auf dem Portal für Fachleute, die im Bereich des Geistigen Eigentums arbeiten. Hier finden Sie Direktzugänge zu allen notwendigen Hilfsmitteln.
Schweizerwappen
Das Wappen der Schweizerischen Eidgenossenschaft ist Ausdruck der staatlichen Macht und Würde und somit ein geschütztes öffentliches Zeichen. Seit Inkrafttreten des revidierten Wappenschutzgesetzes ist sein Gebrauch der Eidgenossenschaft vorbehalten.
Marken für Dienstleistungen, die ein Schweizerwappen oder ein damit verwechselbares Zeichen enthalten und vor dem 18. November 2009 angemeldet oder eingetragen wurden, konnten bis 31.12.2018 ein Weiterbenutzungsrecht beantragen. Voraussetzung dafür war das Vorliegen eines schutzwürdigen Interesses.
Aktuelles
Agenda
18.09.2024 | Veranstaltung, Veranstaltungen
Conférence sur le partage de données – 17 octobre 2024
...mehr lesen
02.09.2024 | Weiterbildung, IGE.IPI
IP Academy - Neue Informationsdienstleistungen für die Innovationslandschaft Schweiz
...mehr lesen